Archiv der Kategorie: direkte Demokratie

Richtungswechsel bei Bauen & Wohnen in Berlin

gierifizierung

Anbei meine Bilanz der neuen Koalition in Berlin zu Bauen und Wohnen. Darin geht es auch um Umdenken in der Linken angesichts der rechtspopulistischen Zeitenwende (leicht gekürzt ersch. in Sozialismus 1-17).
arenz-richtungswechsel-in-rechtspopulistischer-zeitenwende
Advertisements

Mieten-VE: Kurswechsel in der Wohnungspolitik begrüßt

koa-vereinb-titel-wohnungskapitelSchluss mit dem Ausverkauf von Wohnungen, Mietbindungen und öffentlichen Flächen, Schluss mit der Bereicherung der Finanzhaie am Sozialen Wohnungsbau, Schluss mit der Verdrängung durch Modernisierung städtischer Wohnungen, Schluss mit der Verdichtung auf Kosten von Mieterschaft und Umwelt, für Rekommunalisierung privatisierter Sozialwohnungen, die „Städtischen“ werden durch eine „Anstalt öffentlichen Rechts“ an die Kandare genommen – und nicht zuletzt: Schluss mit der  Schuldentilgung auf Kosten von Investitionen.
Das sind mutige Ansagen der Koalitionsvereinbarung zu Bauen und Wohnen, die der Mietenvolksentscheid in seiner Bewertung (s.u.) voll unterstützt, ohne die Schwachpunkte zu verschweigen.  Jetzt muss das alles nur gegen Interessen der privaten Wohnungswirtschaft und der Vorstände der städtischen Wohnungsunternehmen und gegen die „Dampfwalze Spekulation“ der privaten Investoren durchgesetzt werden.
mve-kurswechsel-bei-bauen-und-wohnen-dauerhaft-machen

 

Medien verteidigen den Berliner Mieten-Volksentscheid !

Klemmbrett, BLZ 15.5.15BM Müller hatte sich vorher pressewirksam über zu viel direkte Demokratie beklagt. Die Reaktion der Berliner und überregionalen Medien über das laufende Mieten-Volksbegehren ist fast durchweg positiv. Es bleibt abzuwarten, was BILD und BZ machen.

 

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/kommentar-zu-michael-muellers-kritik-an-buergerbeteiligung-mehr-direkte-demokratie-in-berlin-wagen-,10809148,30697592.html