Ungarn verzichtet auf Internet-Steuer – ein Sieg der direkten Demokratie

Orban, BLZ 31.10.14Erkämpft von zivilgesellschaftlichen Organisationen ohne Beteiligung der Parteien – ein weiteres Signal für den stattfindenden Epochenumbruch in der Demokratie
http://www.n-tv.de/politik/Orban-verzichtet-auf-Internetsteuer-article13877611.html

ergänzend dazu:

http://www.berliner-zeitung.de/meinung/presseschau-eine-neue-linke-fuer-ungarn,10808020,28899776.html
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Die FR über den „gewendeten Gabriel“

Gabriel FR

Angenehm deutliche Sprache der Frankfurter Rundschau: Vorher (SPD-Regierungsprogramm): „Die Politik der konservativen deutschen Bundesregierung hat alle Länder Europas zeitgleich in eine reine Kürzungs- und Austeritätspolitik ohne jeden Wachstumsimpuls gezwungen.“ Nachher (s.a. BILD 3.8.): “ Wegen Kurswechsel in Wirtschaftspolitik – Unternehmer loben SPD-Chef Gabriel“
http://www.fr-online.de/politik/analyse-zur-konjunktur-der-gewendete-gabriel,1472596,28734980.html

ARD: Wenn Wohnen unbezahlbar wird

SoBoN, ARD 22.9.14Sozialgerechte Bodennutzung: Baurecht gibt es nur bei Mindestquote an sozialer Infrastruktur und bei Verpflichtung der Investoren, 30% der Neubauwohnungen als geförderte Wohnungen mit reduzierten Mieten zu errichten. München hat so seit 1994 36.000 Wohnungen geschaffen, davon 9.600 Sozialwohnungen. München, Hamburg und Frankfurt machen es seit Jahrzehnten vor. Warum nicht Berlin?
Spekulation, Verdrängung durch brutale Moderniserung, Kahlschlag im soz. Wohnungsbau: Anbei ein sehr guter kompakter Überblick über das, was in Ballungsräumen abgeht.
http://www.ardmediathek.de/tv/Reportage-Dokumentation/Der-Mietreport-Wenn-Wohnen-unbezahlbar/Das-Erste/Video?documentId=23639250&bcastId=799280

Verliert die politische Linke den Anschluss an die Arbeitswelt?

Grafik Pfeil nach links

Interessante (und alarmierende) Zahlen über die Wählerschaft von SPD und Linkspartei. „Die Linke droht, … den Anschluss an die Arbeitswelt, an die dort stattfindenden Umwälzungen der Produktivkräfte, an den Alltag und das Alltagsbewusstsein ,normaler‘ Berufstätiger zu verpassen«. (Horst Kahrs, RLS)
http://www.neues-deutschland.de/artikel/948073.alt-parteien-und-junge-waehler.html