Archiv der Kategorie: SPD-Linke

AfD-Erfolg bei Arbeitern und Arbeitslosen

 Monito LTW Mannheim NordenEx-Sozialpolitiker Rudolf Dressler: Das Problem des Vertrauensverlustes begann mit der Agenda 2010. Wenn die SPD nicht aufwacht, wird sie 2017 ihr Waterloo erleben. Die SPD im Mannheimer Norden rutscht von 48 auf 22 % ab.
Ein SPD-Mitglied: „Es geht nicht um die Flüchtlinge (!), es geht um die ganze Politik, die gemacht wird.“ Ein anderes: „Das begann mit der Agenda 2010.“ Ein Ex-Betriebsrat bei Daimler: „Richtig ist, sich um die Flüchtlinge zu kümmern, und wenn dann der Nebenan sagt, wer kümmert sich um mich, was glaubst Du was der wählt? Jusos Mannheim: „Die SPD steht zu wenig dafür, die Leute bei den sozialen Ängsten abzuholen.“ Das Thema sollte auch die Linkspartei beschäftigen.
http://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/video-monitor-vom–124.html

 

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SPD-Linke: Hohe Hürden für TTIP-Zustimmung

PL
Die SPD-Linke hat harte Anforderungen ab TTIP/CETA entwickelt. U.a.: „Investor-Staat-Schiedsverfahren (ISDS) lehnen wir ab. Der Investitionsschutz in CETA muss von öffentlichen Gerichten ausgelegt werden, die dem Gemeinwohl verpflichtet sind. Das öffentliche Rechtssprechungsmonopol muss gewahrt werden… Das Abkommen muss die Einhaltung und Umsetzung von Sozial- und Nachhaltig-keitsstandards verbindlich festschreiben. Das gilt insbesondere für die ILO-Kernarbeitsnormen, um einseitige Wettbewerbsvorteile zulasten guter Arbeitsbe-dingungen zu verhindern. Außerdem müssen sich europäische Verbraucher auf die Prüfung von Produkten verlassen können, bevor sie zum Verkauf zugelassen werden (Vorsorgeprinzip). „
Das Papier kann auf der Seite der PL runtergeladen werden:
http://www.parlamentarische-linke.de/869.0.html

Jeder für sich? MdB Sieling und Troost zu Chancen für R2G

Sieling     Troost gut

In der neuen Ausgabe der Zeitschrift Sozialismus habe ich (zusammen mit Hasko Hüning) den Sprecher der SPD-Linken Carsten Sieling  und Axel Troost, stellv. Vorstandsvorsitzender der LINKEN, zu Gemeinsamkeiten und Trennendem für eine rot-rot-grüne Koalition befragt.
Sieling_Troost Sozialismus_Heft_2-2015