Archiv der Kategorie: eigener Beitrag

Richtungswechsel bei Bauen & Wohnen in Berlin

gierifizierung

Anbei meine Bilanz der neuen Koalition in Berlin zu Bauen und Wohnen. Darin geht es auch um Umdenken in der Linken angesichts der rechtspopulistischen Zeitenwende (leicht gekürzt ersch. in Sozialismus 1-17).
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Bauen und Wohnen in Berlin: Kurswechsel eingeleitet!

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Auch wenn mit der SPD mehr nicht durchsetzbar war: Auf Druck der LINKEN und Grünen wurde in der Wohnungspolitik ein Kurswechsel eingeleitet. Der muss natürlich jetzt durchgesetzt werden – nicht zuletzt durch unsere aktive Unterstützung. Anbei meine Kurz-Bewertung auf zwei Seiten.
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LINKE-Parteitag: Sind AfD-Wähler „völkischer Mob“?

halle-suedl-neustadt-ltw-2016-bezirk-572Die parteiinterne Strömung Emali (Emanzipatorische Linke) charakterisiert in ihrem Antrag L.1.13 (Antragsheft 3) für den Parteitag am 28./.29.5. die Wählerschaft der AfD als „völkischen Mob“. Anbei die Gegenposition von Werner Dreibus und mir in der Zeitschrift Sozialismus sowie aktualisiert im Neuen Deutschland.
arenz_dreibus-afd-waehler-alles-nazis-aus-der-mitte-sozialismus_heft_5_2016_
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1011374.was-hat-der-afd-erfolg-mit-gramsci-zu-tun.html?sstr=Arenz

 

 

Kommunale Investitionsblockaden überwinden

Öf. Investitionen nach Gebietskörperschaften 70 - 13, Fratzscher--Kommission 2014Ein Machtwechsel ist in 2017 nicht absehbar, nicht zuletzt angesichts des jüngsten Rechtsschwenks der SPD in der Griechenland-Krise. Der dramatische Einbruch der kommunalen Investitionen muss also innerhalb des geltenden Rechts (Steuerrecht, Schuldenbremse etc.) angegangen werden. Ich habe dazu in Auseinandersetzung mit den Vorschlägen der sog. “Gabriel-Kommission” in der Zeitschrift Sozialismus Thesen entwickelt.
Arenz, Kommunale Investitionsblockaden überwinden

Mietpreisbremse: Die Mieten steigen weiter

Mieterschlange

Die SPD ist eingeknickt, die Behauptung vom letzten Herbst, sie habe sich bei der Mietpreisbremse komplett durchgesetzt, ist ad absurdum geführt. Bei allem Fortschritt der 10%-Bremse bei Neuvermietungen geht es bei der Kabinettsvorlage vor allem darum, Druck aus der breiten Protestbewegung  zu nehmen. Anbei meine Einschätzung, was alles außen vor bleibt.
http://www.sozialismus.de/kommentare_analysen/detail/artikel/wirksame-mietpreisbremse-fehlanzeige/