Das DWE-Plenum hat zurecht die Mitarbeit in der sog. „Expertenkommision“ entschieden. Mit deutlicher Mehrheit wurde dabei leider der Antrag auf … Expertenkommission DWE: Zu den Vorzügen einer eigenen Vertretung weiterlesen
Wenn die Parteiführung weitere Verluste verhindern will, muss sie den Widerspruch der erkämpften positiven Punkte des Koalitionsvertrags zu der auf … Offensive Mobilisierungskampagne überfällig weiterlesen
Anbei meine Bilanz der neuen Koalition in Berlin zu Bauen und Wohnen. Darin geht es auch um Umdenken in der … Richtungswechsel bei Bauen & Wohnen in Berlin weiterlesen
Auch wenn mit der SPD mehr nicht durchsetzbar war: Auf Druck der LINKEN und Grünen wurde in der Wohnungspolitik ein … Bauen und Wohnen in Berlin: Kurswechsel eingeleitet! weiterlesen
Die parteiinterne Strömung Emali (Emanzipatorische Linke) charakterisiert in ihrem Antrag L.1.13 (Antragsheft 3) für den Parteitag am 28./.29.5. die Wählerschaft … LINKE-Parteitag: Sind AfD-Wähler „völkischer Mob“? weiterlesen
Anbei mein Papier „Flüchtlinge, Kommunen und Alltagsbewusstsein“ für eine Diskussion Ende November im Umkreis der Zeitschrift Sozialismus. Thesen zur Flüchtlingsfrage Wir schaffen das vor Ort – Thesen zu Merkel, Flüchtlingen und Alltagsbewusstsein weiterlesen
Ein Machtwechsel ist in 2017 nicht absehbar, nicht zuletzt angesichts des jüngsten Rechtsschwenks der SPD in der Griechenland-Krise. Der dramatische … Kommunale Investitionsblockaden überwinden weiterlesen
Heute ist per Pressekonferenz der Volksentscheid für ein Gesetz zur sozialen Wohnungspolitik vorgestellt worden. Anbei mein auf sozialismus.de erschienener Beitrag … Ein Volksentscheid für soziale Wohnungspolitik weiterlesen
Die SPD ist eingeknickt, die Behauptung vom letzten Herbst, sie habe sich bei der Mietpreisbremse komplett durchgesetzt, ist ad absurdum … Mietpreisbremse: Die Mieten steigen weiter weiterlesen
Gegen die Verharmlosung der rechten Gefahr. Anti-Rassismus ist wichtig, aber nicht das Hauptproblem. Anbei meine Antwort auf die linke Debatte … Die AfD als Herausforderung für die Linke weiterlesen
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