Archiv der Kategorie: eigener Beitrag

Richtungswechsel bei Bauen & Wohnen in Berlin

gierifizierung

Anbei meine Bilanz der neuen Koalition in Berlin zu Bauen und Wohnen. Darin geht es auch um Umdenken in der Linken angesichts der rechtspopulistischen Zeitenwende (leicht gekürzt ersch. in Sozialismus 1-17).
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Bauen und Wohnen in Berlin: Kurswechsel eingeleitet!

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Auch wenn mit der SPD mehr nicht durchsetzbar war: Auf Druck der LINKEN und Grünen wurde in der Wohnungspolitik ein Kurswechsel eingeleitet. Der muss natürlich jetzt durchgesetzt werden – nicht zuletzt durch unsere aktive Unterstützung. Anbei meine Kurz-Bewertung auf zwei Seiten.
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LINKE-Parteitag: Sind AfD-Wähler „völkischer Mob“?

halle-suedl-neustadt-ltw-2016-bezirk-572Die parteiinterne Strömung Emali (Emanzipatorische Linke) charakterisiert in ihrem Antrag L.1.13 (Antragsheft 3) für den Parteitag am 28./.29.5. die Wählerschaft der AfD als „völkischen Mob“. Anbei die Gegenposition von Werner Dreibus und mir in der Zeitschrift Sozialismus sowie aktualisiert im Neuen Deutschland.
arenz_dreibus-afd-waehler-alles-nazis-aus-der-mitte-sozialismus_heft_5_2016_
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1011374.was-hat-der-afd-erfolg-mit-gramsci-zu-tun.html?sstr=Arenz

 

 

Kommunale Investitionsblockaden überwinden

Öf. Investitionen nach Gebietskörperschaften 70 - 13, Fratzscher--Kommission 2014Ein Machtwechsel ist in 2017 nicht absehbar, nicht zuletzt angesichts des jüngsten Rechtsschwenks der SPD in der Griechenland-Krise. Der dramatische Einbruch der kommunalen Investitionen muss also innerhalb des geltenden Rechts (Steuerrecht, Schuldenbremse etc.) angegangen werden. Ich habe dazu in Auseinandersetzung mit den Vorschlägen der sog. “Gabriel-Kommission” in der Zeitschrift Sozialismus Thesen entwickelt.
Arenz, Kommunale Investitionsblockaden überwinden

Mietpreisbremse: Die Mieten steigen weiter

Mieterschlange

Die SPD ist eingeknickt, die Behauptung vom letzten Herbst, sie habe sich bei der Mietpreisbremse komplett durchgesetzt, ist ad absurdum geführt. Bei allem Fortschritt der 10%-Bremse bei Neuvermietungen geht es bei der Kabinettsvorlage vor allem darum, Druck aus der breiten Protestbewegung  zu nehmen. Anbei meine Einschätzung, was alles außen vor bleibt.
http://www.sozialismus.de/kommentare_analysen/detail/artikel/wirksame-mietpreisbremse-fehlanzeige/

Die AfD als Herausforderung für die Linke

AfD Einwanderung

Gegen die Verharmlosung der rechten Gefahr. Anti-Rassismus ist wichtig, aber nicht das Hauptproblem. Anbei meine  Antwort auf die linke Debatte auf Facebook.
Liebe Leute, wir sind schon wieder bei unserer üblichen Kultur des Abstempelns. Wir alle haben ein Riesen-Problem, wenn wir in Bburg die Hälfte der absoluten Simmen verlieren. Kein Zweifel: Die AfD ist eindeutig eine rechtspopulistische Partei. Aber: Es geht nicht um Euro, sondern um Luckes Spruch von der „Partei des gesunden Menschenverstands“. Es geht nicht um ein Problem rechter Eliten, sondern um Alltagsbewusstsein. Was muss noch passieren, bis wir begreifen: Wir haben europaweit eine Rechtsentwicklung im Alltagsbewusstsein? Wir müssen uns fragen: Was sind die Ursachen, welche Konsequenzen für unsere Politik ziehen wir daraus? Der Euro ist dabei NICHT das Hauptthema. Auf der PK von Lucke, Gauland, Höcke war zu hören: Die Themen der AfD sind nach Wichtigkeit klassiert. 1. Innere Sicherheit, 2. Zuwanderung 3. Inklusion (!). Warum hat denn die AfD klar die meisten Stimmen an der polnisch-tcheschischen Grenze geholt? Die Menschen sehen doch die Verlogenheit der (richtigen) Förderung der Inklusion, wenn nicht zugleich das notwendige Personal etc. zur Verfügung gestellt wird. Warum scheuen wir uns, ein linkes Konzept für innere Sicherheit als ein zivilisatorisches Moment im Marxschen Sinne zu sehen? Die Menschen fühlen sich dem Rheingold-Institut zufolge im „bedrohten Paradies“. Uns hat zu interessieren, dass das Gefühl breiter Teile der Bevölkerung von der Bedrohung ihres Alltags zunimmt. Es wäre z.B. schön, wenn ich von Harald u.a. eine Bewertung meines Beitrags im ND vom 27.4. „Am Alltagsbewusstsein anknüpfen“ zu erhalten. Das Thema Tendenzen des Alltagsbew. muss Priorität in unserer strategischen Planung erhalten – anstatt es wie seit Langem rechts liegen zu lassen. Die Debatte dreht sich nicht um „Voluntarismus“ (Alex), sondern um Verharmlosung der rechten Gefahr.

Facebook manipuliert und kassiert ab

Facebook manipuliert und kassiert ab. Mein vor 40 Minuten eingestellter Beitrag zum neuen Killerdress wird hinter 30 älteren Beiträgen platziert, die z.T. vier Tage alt sind. Dieser Beitrag hier zur Manipulation der Einträge auf der Startseite erscheint auf der Startseite gar nicht! Wegzensiert! Geht es bei der zunehmenden Willkür gar um politische Gründe? Es reicht langsam, werde mich wohl demnächst verabschieden aus dieser gelddruckenden Datenkrake. s.a.

Replik auf Brie/Klein: Über den Kern der notwendigen Strategieänderung

          Kipping, Riexinger (2)
Zu dem Beitrag von M. Brie und D. Klein zur Strategie der Linkspartei habe ich folgende Replik geschrieben:

Was ist der Kern der „Selbstveränderung“ der Linken?

Brie/Klein führen die Strategiedebatte fort. Das ist zu begrüßen. In ihrer Kritik an Horst Kahrs stellen sie den notwendigen Richtungswechsel der Gesamtpolitik, den „deutlich anderen wirt-schaftlich-sozialen, ökologischen und politischen Entwicklungspfad“ in den Vordergrund, den Kahrs ausblende. Darauf zu verweisen, ist unstrittig. Dennoch: Die „weitere Selbstveränderung der Linken“, die Brie/Klein zu Recht fordern, kann damit nicht gemeint sein, war die Linkspartei doch stets vorrangig um die Präsentation roter Linien als Voraussetzung rot-rot-grüner Bündnisse bemüht. Dies hat aber eher zu deren Auseinanderentwicklung beigetragen. Die bloße Wiederholung der Kernforderungen der LINKEN führt r2g nicht aus der Sackgasse und ist auch kein Beitrag zur Selbstveränderung.

Brie/Klein gehen den Konsequenzen ihrer eigenen Aussage nicht nach, dass die Gesellschaft „gegenwärtig weit entfernt“ vom geforderten „Mitte-Mitte-Unten-Bündnis“ ist, sie liefern keinen Hinweis darauf, wie der neue Entwicklungspfad im Lande mehrheitsfähig werden soll. Mit Bloch glauben sie, durch „utopisches Bewusstsein“ und „Visionen“ könne dem grassierenden „rechten Populismus“ der Boden entzogen werden. Da sind grundsätzliche Zweifel angebracht. Eine Grundcharakteristik der „Demokratie der Besserverdienenden“ ist doch, dass sich das untere Drittel (und immer mehr auch Teile der Mittel-schichten) aus dem Politikbetrieb verabschieden, weil sie ihn für korrupt und unfähig halten, den geforderten grundsätzlichen Richtungswechsel durchzusetzen. Der Kern der notwendigen Selbstveränderung der LINKEN muss in einer dichteren Auseinandersetzung mit dem Alltagsbewusstsein verortet werden (s. meinen Beitrag „Am Alltagsbewusstsein anknüpfen“ im ND vom 28.4.). Dazu schweigen die Autoren. Hier könnte von Nutzen sein, eine nicht minder zentrale Aussage von Bloch sich zu eigen zu machen: „Nazis sprechen betrügend, aber zu Menschen, die Kommunisten völlig wahr, aber nur von Sachen.“ (Erbschaft dieser Zeit)

http://www.neues-deutschland.de/artikel/931823.die-linken-und-das-staerkste-fernrohr.html?sstr=brie

(Der Kommentar findet sich am Ende des Artikels)