Archiv der Kategorie: LINKE

Presse wünscht sich Spaltung der LINKEN

Wagenknecht BLZ 27.6.16Markus Decker, zuständig in der Berliner Zeitung für die LINKE, ruft heute in der Print-Ausgabe offen zur Spaltung der LINKEN auf und legt damit die wahre Intention der zahlreichen und heftigen Angriffe der bürgerlichen Presse gegen Wagenknecht (FAZ, Welt, SZ, SPON, Tagesspiegel, BLZ vorneweg) offen. Wagenknechts Aussage: ” Vielmehr habe sie deutlich machen wollen, dass die Integration der Flüchtlinge eine der größten Herausforderungen der letzten Jahre sei, Merkel dafür aber nicht die notwendigen Voraussetzungen schaffe“, ist völlig richtig, s. z.B. die seit knapp einem Jahr andauernde Kritik von Ländern und Kommunen an der völlig unzureichenden Übernahme der Kosten für Flüchtlinge durch den Bund. Sie vergisst jedoch nicht zum ersten Mal darauf hinzuweisen, dass Merkels „Wir schaffen das“ vom letzten Jahr in seiner Wirkung auf das Alltagsbewusstsein eine positive wichtige Seite hatte. Warum bietet Wagenknecht mit ihrer undifferenzierten Sichtweise diese Flanke? Dummheit oder Kalkül?
Decker, Es geht auch ohne Wagenknecht, BLZ 27.7.16
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Rechtsruck verändert politische Tektonik des Landes grundlegend

von LuckeAlbrecht von Lucke bringt es mit Blick auf die Linke auf den Punkt: „Das eigentliche Problem der Linken im Lande ist und bleibt ihre Unfähigkeit zur Zusammenarbeit. Solange SPD, Linkspartei und Grüne keine gemeinsame politische Basis finden, bleibt die Union alternativlos – egal ob mit oder ohne Angela Merkel.“
http://www.neues-deutschland.de/artikel/989260.angela-merkel-allein-zu-haus.html?sstr=Lucke

SPD-Linke: Hohe Hürden für TTIP-Zustimmung

PL
Die SPD-Linke hat harte Anforderungen ab TTIP/CETA entwickelt. U.a.: „Investor-Staat-Schiedsverfahren (ISDS) lehnen wir ab. Der Investitionsschutz in CETA muss von öffentlichen Gerichten ausgelegt werden, die dem Gemeinwohl verpflichtet sind. Das öffentliche Rechtssprechungsmonopol muss gewahrt werden… Das Abkommen muss die Einhaltung und Umsetzung von Sozial- und Nachhaltig-keitsstandards verbindlich festschreiben. Das gilt insbesondere für die ILO-Kernarbeitsnormen, um einseitige Wettbewerbsvorteile zulasten guter Arbeitsbe-dingungen zu verhindern. Außerdem müssen sich europäische Verbraucher auf die Prüfung von Produkten verlassen können, bevor sie zum Verkauf zugelassen werden (Vorsorgeprinzip). „
Das Papier kann auf der Seite der PL runtergeladen werden:
http://www.parlamentarische-linke.de/869.0.html

Podemos: historischer Aufstand gegen die Kaste

Iglesias

Podemos ist der „Besen“ in der Hand der Leute. Die sehen die Partei am linken Rand des politischen Spektrums. Sind Podemos und Syriza das Signal, dass die Krise der europäischen Linken zu Ende geht?

http://www.berliner-zeitung.de/politik/spanische-linkspartei-ein-aufstieg-ohne-beispiel,10808018,29895504.html

Milios: Grexit wäre wie Lehman Brothers im Quadrat

Milios HB

Syrizas Wirtschaftsberater Giannis Milios erteilt allen Ideen von einem Euro-Austritt Griechenlands eine klare Abfuhr. Er spart auch nicht mit anderen Klarstellungen: „Wir wollen steuerpolitisch zu einem normalen europäischen Land werden… Was die Ursachen der Finanzkrise angeht, bietet der Marxismus dafür eine viel bessere Basis als das derzeit vorherrschende neoklassische Dogma. Aber unser Programm hat nichts Klassenkämpferisches oder Antikapitalistisches… Das Programm ist radikal, weil es mit einer radikalen Politik bricht.“
Milios, Syriza_ist_eine_Anti_Schulden_Partei, HB 6.2.15

Jeder für sich? MdB Sieling und Troost zu Chancen für R2G

Sieling     Troost gut

In der neuen Ausgabe der Zeitschrift Sozialismus habe ich (zusammen mit Hasko Hüning) den Sprecher der SPD-Linken Carsten Sieling  und Axel Troost, stellv. Vorstandsvorsitzender der LINKEN, zu Gemeinsamkeiten und Trennendem für eine rot-rot-grüne Koalition befragt.
Sieling_Troost Sozialismus_Heft_2-2015