Archiv der Kategorie: Internationales
„Der TTIP-Bluff von einheitlichen Normen
Nach buy american nun dies: Mittelständische Unternehmen begehren gegen TTIP auf. Jedes US-Kaff kann Normen für deutsche Wasserpumpen festlegen. Von Vereinheitlichung kann keine Rede sein.
Sauer, Deutsche Mittelständler lehnen TTIP ab, BLZ 16.5.16
Dt. Flüchtlingspolitik – eine Schande
Georg Restle spricht im Tagesschau-Kommentar am Beispiel Afrika, Kosovo und Türkei einige Wahrheiten über die dt. und europäische Flüchtlingspolitik aus. Man könnte noch Etliches hinzufügen, z.B. die Rohstoff-Ausbeutung in Afrika durch dt. Konzerne, die Subventionen für Exporte von EU-Agrarprodukten nach Afrika etc. etc.
https://www.facebook.com/tagesschau/videos/10153536478349407/
BILD: Die 7 größten Lügen über Flüchtlinge
Hätte ich jetzt nicht gedacht!
http://www.bild.de/politik/inland/fluechtling/bild-entlarvt-7-vorurteile-ueber-fluechtlinge-42340012.bild.html
TTIP: Gabriels Trick mit den Schiedsgerichten
Monitor vom 23.7.15: Gabriel will die Schiedsgerichte dadurch retten, dass er die privaten durch einen Europäischen Handelsgerichtshof ersetzt. Dieser würde sich aber über Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs hinwegsetzen – für Experten undenkbar. Prof. Fischer-Lescano: „Der Europäische Gerichtshof Anfang des Jahres (hat) gesagt, dass es neben dem Europäischen Gerichtshof kein anderes Gericht und auch kein anderes Schiedsgericht geben darf, das über europarechtliche Belange Recht spricht und der Europäische Gerichtshof wird einen solchen Schiedsgerichtshof niemals akzeptieren.“ Das sieht auch der EP-Abgeordnete Bernd Lange (SPD) so: “ Lange: „Für die Verhandlungen der EU und den Vereinigten Staaten brauchen wir keine außergerichtlichen Schiedsstellen.“ Reporter: „Und keinen HGH.“ Lange: „Und keinen Handelgerichtshof , keinen internationalen.“
http://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/geheime-schiedsgerichte-100.html
Gonzalez: Der Auflö- sungsprozess der EU ist bald nicht mehr zu stoppen
Anstieg des Nationalismus, Rechtsruck in Polen, Großbritannien droht mit EU-Austritt 2017, Tschechien verweigert Flüchtlingsquote, abstürzende Wahlbeteiligung. Was passiert, wenn Griechenland in die Pleite rutscht? …
Steht die EU – spätestens 2017 – vor dem Crash? Felipe Gonzalez: „Der Punkt, an dem der europäische Auflösungprozess nicht mehr zu stoppen ist, steht kurz bevor.“ Ein Dokumentation auf arte.
plusminus: Wie TTIP Standards senkt
Hormonfleisch als USA, Medizinprodukte aus der EU: die hohen Unterschiede in den Standards auf beiden Seiten lassen eine Einigung nur auf abgesenkten Standards erwarten. Der Internationale Seegerichtshof ist die Alternative zu privaten Schiedsgerichten.
http://www.ardmediathek.de/tv/Plusminus/Brockt-uns-TTIP-Hormonfleisch-ein/Das-Erste/Video?documentId=28426202&bcastId=432744
Max Otte: TTIP bringt den Raubtierkapitalismus
Am Beispiel des NAFTA-Abkommens wird im ARD-Beitrag gezeigt, wie irrig die Annahme ist, durch TTIP würden Arbeitsplätze geschaffen. In den Detroiter Industrievierteln wurden wegen der durch NAFTA geschaffenen Konkurenz in 10 Jahren die dort gezahlten Löhne an das Lohnniveau Mexikos angepasst. Durch TTIP könnte das deutsche Lohnniveau je nach Branche an das aus Mexiko importierte viel niedrigere US-Niveau angepasst werden. Usw., usw…. Prof. Max Otte: „Wenn TTIP durchkommt, hat Europa kaum noch Möglichkeiten, den Raubtierkapitalismus zu stoppen“.
http://www.ardmediathek.de/tv/Reportage-Dokumentation/Die-Story-im-Ersten-Wohlstand-f%C3%BCr-alle-/Das-Erste/Video?documentId=28374536&bcastId=799280
SPD-Linke: Hohe Hürden für TTIP-Zustimmung
Die SPD-Linke hat harte Anforderungen ab TTIP/CETA entwickelt. U.a.: „Investor-Staat-Schiedsverfahren (ISDS) lehnen wir ab. Der Investitionsschutz in CETA muss von öffentlichen Gerichten ausgelegt werden, die dem Gemeinwohl verpflichtet sind. Das öffentliche Rechtssprechungsmonopol muss gewahrt werden… Das Abkommen muss die Einhaltung und Umsetzung von Sozial- und Nachhaltig-keitsstandards verbindlich festschreiben. Das gilt insbesondere für die ILO-Kernarbeitsnormen, um einseitige Wettbewerbsvorteile zulasten guter Arbeitsbe-dingungen zu verhindern. Außerdem müssen sich europäische Verbraucher auf die Prüfung von Produkten verlassen können, bevor sie zum Verkauf zugelassen werden (Vorsorgeprinzip). „
Das Papier kann auf der Seite der PL runtergeladen werden:
http://www.parlamentarische-linke.de/869.0.html
Podemos: historischer Aufstand gegen die Kaste
Podemos ist der „Besen“ in der Hand der Leute. Die sehen die Partei am linken Rand des politischen Spektrums. Sind Podemos und Syriza das Signal, dass die Krise der europäischen Linken zu Ende geht?
