Archiv der Kategorie: Internationales
„Der TTIP-Bluff von einheitlichen Normen
Nach buy american nun dies: Mittelständische Unternehmen begehren gegen TTIP auf. Jedes US-Kaff kann Normen für deutsche Wasserpumpen festlegen. Von Vereinheitlichung kann keine Rede sein.
Sauer, Deutsche Mittelständler lehnen TTIP ab, BLZ 16.5.16
Dt. Flüchtlingspolitik – eine Schande
Georg Restle spricht im Tagesschau-Kommentar am Beispiel Afrika, Kosovo und Türkei einige Wahrheiten über die dt. und europäische Flüchtlingspolitik aus. Man könnte noch Etliches hinzufügen, z.B. die Rohstoff-Ausbeutung in Afrika durch dt. Konzerne, die Subventionen für Exporte von EU-Agrarprodukten nach Afrika etc. etc.
https://www.facebook.com/tagesschau/videos/10153536478349407/
BILD: Die 7 größten Lügen über Flüchtlinge
Hätte ich jetzt nicht gedacht!
http://www.bild.de/politik/inland/fluechtling/bild-entlarvt-7-vorurteile-ueber-fluechtlinge-42340012.bild.html
TTIP: Gabriels Trick mit den Schiedsgerichten
Monitor vom 23.7.15: Gabriel will die Schiedsgerichte dadurch retten, dass er die privaten durch einen Europäischen Handelsgerichtshof ersetzt. Dieser würde sich aber über Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs hinwegsetzen – für Experten undenkbar. Prof. Fischer-Lescano: „Der Europäische Gerichtshof Anfang des Jahres (hat) gesagt, dass es neben dem Europäischen Gerichtshof kein anderes Gericht und auch kein anderes Schiedsgericht geben darf, das über europarechtliche Belange Recht spricht und der Europäische Gerichtshof wird einen solchen Schiedsgerichtshof niemals akzeptieren.“ Das sieht auch der EP-Abgeordnete Bernd Lange (SPD) so: “ Lange: „Für die Verhandlungen der EU und den Vereinigten Staaten brauchen wir keine außergerichtlichen Schiedsstellen.“ Reporter: „Und keinen HGH.“ Lange: „Und keinen Handelgerichtshof , keinen internationalen.“
http://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/geheime-schiedsgerichte-100.html
