GroKo-Einigung: Ein Sieg der Seeheimer
Wenn die SPD-Basis sich mit diesen Inhalten zufrieden gibt, dann gute Nacht SPD. Folgende Punkte zeigen, dass sich der rechte … GroKo-Einigung: Ein Sieg der Seeheimer weiterlesen
Kategorie: Demokratie
Le Pen führend bei unteren Schichten
Die Süddeutsche schreibt: „Auffällig sind die Unterschiede beim Bildungsstand und dem Einkommen der Wähler: Hier gilt: Je besser gebildet oder … Le Pen führend bei unteren Schichten weiterlesen
Richtungswechsel bei Bauen & Wohnen in Berlin
Anbei meine Bilanz der neuen Koalition in Berlin zu Bauen und Wohnen. Darin geht es auch um Umdenken in der … Richtungswechsel bei Bauen & Wohnen in Berlin weiterlesen
Mieten-VE: Kurswechsel in der Wohnungspolitik begrüßt
Schluss mit dem Ausverkauf von Wohnungen, Mietbindungen und öffentlichen Flächen, Schluss mit der Bereicherung der Finanzhaie am Sozialen Wohnungsbau, Schluss … Mieten-VE: Kurswechsel in der Wohnungspolitik begrüßt weiterlesen
TTIP: Am 10.10. nach Berlin
Hier der Aufruf: https://www.youtube.com/watch?v=0jtqeCKPLH0&feature=youtu.be s.a. den guten Beitrag auf arte: https://www.youtube.com/watch?v=BBYVwnWTKfw TTIP: Am 10.10. nach Berlin weiterlesen
TTIP: Gabriels Trick mit den Schiedsgerichten
Monitor vom 23.7.15: Gabriel will die Schiedsgerichte dadurch retten, dass er die privaten durch einen Europäischen Handelsgerichtshof ersetzt. Dieser würde … TTIP: Gabriels Trick mit den Schiedsgerichten weiterlesen
plusminus: Wie TTIP Standards senkt
Hormonfleisch als USA, Medizinprodukte aus der EU: die hohen Unterschiede in den Standards auf beiden Seiten lassen eine Einigung nur … plusminus: Wie TTIP Standards senkt weiterlesen
Medien verteidigen den Berliner Mieten-Volksentscheid !
BM Müller hatte sich vorher pressewirksam über zu viel direkte Demokratie beklagt. Die Reaktion der Berliner und überregionalen Medien über … Medien verteidigen den Berliner Mieten-Volksentscheid ! weiterlesen
Syriza: „Raum opfern, um Zeit zu gewinnen“ (Lenin)
Anbei eine sehr gute Einschätzung der aktuellen Situation der griechischen Regierung und neuen Lage in Europa durch meinen Freund Etienne … Syriza: „Raum opfern, um Zeit zu gewinnen“ (Lenin) weiterlesen
Wir dürfen Syriza nicht in den Rücken fallen
Syriza hat mit der vereinbarten und nun auch im Bundestag zugestimmten „Reformliste“ den in der aktuellen Situation entscheidenden Punkt durchgesetzt: … Wir dürfen Syriza nicht in den Rücken fallen weiterlesen
