Archiv der Kategorie: ÖPP-PPP

Kommunale Investitionsblockaden überwinden

Öf. Investitionen nach Gebietskörperschaften 70 - 13, Fratzscher--Kommission 2014Ein Machtwechsel ist in 2017 nicht absehbar, nicht zuletzt angesichts des jüngsten Rechtsschwenks der SPD in der Griechenland-Krise. Der dramatische Einbruch der kommunalen Investitionen muss also innerhalb des geltenden Rechts (Steuerrecht, Schuldenbremse etc.) angegangen werden. Ich habe dazu in Auseinandersetzung mit den Vorschlägen der sog. “Gabriel-Kommission” in der Zeitschrift Sozialismus Thesen entwickelt.
Arenz, Kommunale Investitionsblockaden überwinden
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SPD-Linke: öffentliche Investitionen stärken, Privatisierung verhindern

Sieling

Der Sprecher der SPD-Linken, MdB Carsten Sieling, hat einen sehr guten Beitrag zur Diskussion über die deutsche Investitionslücke und über Gabriels Expertenkommission hierzu in der Zeitschrift spw veröffentlicht.
Der Beitrag kann auf der Seite der spw heruntergeladen werden:
http://spw.de/xd/public/content/index.html?sid=aktuellemeldungen

Jeder für sich? MdB Sieling und Troost zu Chancen für R2G

Sieling     Troost gut

In der neuen Ausgabe der Zeitschrift Sozialismus habe ich (zusammen mit Hasko Hüning) den Sprecher der SPD-Linken Carsten Sieling  und Axel Troost, stellv. Vorstandsvorsitzender der LINKEN, zu Gemeinsamkeiten und Trennendem für eine rot-rot-grüne Koalition befragt.
Sieling_Troost Sozialismus_Heft_2-2015

Die Allianz und das Scheitern der privaten Vorsorge

Der Handelsblatt(!)-Kolumnist Norbert Häring bringt die Dreistigkeit der ÖPP-Strategie von Allianz & Co. auf den Punkt: „Der Staat zahlt derzeit weniger als 0,5 Prozent Zinsen für zehn Jahre, wenn er sich das Geld per Anleihe von der Allianz und den Pensionsfonds holt, für 30 Jahre nicht viel mehr. Wenn er Allianz und Co stattdessen für Infrastrukturfinanzierung fünf Prozent oder mehr bezahlt, ist das eine verdeckte, riesengroße Subvention.“
http://norberthaering.de/index.php/de/newsblog2/27-german/news/207-allianz-trickst#1-weiterlesen

Warum ÖPP für die „Schwarze Null“ gebraucht wird

 

plusminus Schwarze Nullplusminus ÖPPplusminus: Private Finanzierung ermöglicht zwar Schäubles Schwarze Null, mindert aber letztlich seine Spielräume zu Finanzierung der verfallenden Infrastruktur. Städte (z.B. Offenbach) wurden reihenweise von den Banken über den Tisch gezogen. Versicherungen jiepern nach ÖPP und freuen sich über den Tanz um die Schwarze Null. Der heiße Punkt ist die Verteilungswirkung: ÖPP werden über für alle gleiche Gebühren finanziert, staatliche Investitionen über vom Einkommen abhängige Steuern. Gustav Horn (IMK): ÖPP ist immer teurer.
http://www.ardmediathek.de/tv/Plusminus/Schwarze-Null-mit-Folgen/Das-Erste/Video?documentId=25851640&bcastId=432744