Der TTIP-Bluff von einheitlichen Normen
Nach buy american nun dies: Mittelständische Unternehmen begehren gegen TTIP auf. Jedes US-Kaff kann Normen für deutsche Wasserpumpen festlegen. Von … Der TTIP-Bluff von einheitlichen Normen weiterlesen
Kategorie: Krise der Demokratie
Dieselgate: Dobrindt, der BMW-Minister
Dobrindt wäscht BMW-Diesel mit dem sog. „Konformitätsfaktor“ sauber. Selbstbedienung vom Feinsten. http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2747100/Dieselautos-Der-Trick-mit-dem-Grenzwert#/beitrag/video/2747100/Dieselautos-Der-Trick-mit-dem-Grenzwert Dieselgate: Dobrindt, der BMW-Minister weiterlesen
LINKE-Parteitag: Sind AfD-Wähler „völkischer Mob“?
Die parteiinterne Strömung Emali (Emanzipatorische Linke) charakterisiert in ihrem Antrag L.1.13 (Antragsheft 3) für den Parteitag am 28./.29.5. die Wählerschaft … LINKE-Parteitag: Sind AfD-Wähler „völkischer Mob“? weiterlesen
Rechtsruck verändert politische Tektonik des Landes grundlegend
Albrecht von Lucke bringt es mit Blick auf die Linke auf den Punkt: „Das eigentliche Problem der Linken im Lande … Rechtsruck verändert politische Tektonik des Landes grundlegend weiterlesen
Schiedsgerichtsklagen als Spekulationsobjekt
Die Profite sog. „Prozessfinanzierer“, die auf Klagen von Schiedsgerichten gegen Staaten wetten, gehen durch die Decke – auf Kosten des … Schiedsgerichtsklagen als Spekulationsobjekt weiterlesen
TTIP: Am 10.10. nach Berlin
Hier der Aufruf: https://www.youtube.com/watch?v=0jtqeCKPLH0&feature=youtu.be s.a. den guten Beitrag auf arte: https://www.youtube.com/watch?v=BBYVwnWTKfw TTIP: Am 10.10. nach Berlin weiterlesen
Gonzalez: Der Auflö- sungsprozess der EU ist bald nicht mehr zu stoppen
Anstieg des Nationalismus, Rechtsruck in Polen, Großbritannien droht mit EU-Austritt 2017, Tschechien verweigert Flüchtlingsquote, abstürzende Wahlbeteiligung. Was passiert, wenn Griechenland … Gonzalez: Der Auflö- sungsprozess der EU ist bald nicht mehr zu stoppen weiterlesen
Medien verteidigen den Berliner Mieten-Volksentscheid !
BM Müller hatte sich vorher pressewirksam über zu viel direkte Demokratie beklagt. Die Reaktion der Berliner und überregionalen Medien über … Medien verteidigen den Berliner Mieten-Volksentscheid ! weiterlesen
Tagesspiegel-Video: Mieten-VE erfolgreich gestartet
400 Euro für 20 qm. Beim Start der Unterschriften-sammlung für den Mieten-Volksentscheid wehren sich Studierende mit ihrer Unterschrift gegen die … Tagesspiegel-Video: Mieten-VE erfolgreich gestartet weiterlesen
Ein Volksentscheid für soziale Wohnungspolitik
Heute ist per Pressekonferenz der Volksentscheid für ein Gesetz zur sozialen Wohnungspolitik vorgestellt worden. Anbei mein auf sozialismus.de erschienener Beitrag … Ein Volksentscheid für soziale Wohnungspolitik weiterlesen
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