Heute ist per Pressekonferenz der Volksentscheid für ein Gesetz zur sozialen Wohnungspolitik vorgestellt worden. Anbei mein auf sozialismus.de erschienener Beitrag … Ein Volksentscheid für soziale Wohnungspolitik weiterlesen
Laut Monitor gibt es in Griechenland große Fortschritte bei der Finanzverwaltung, relativ zum BIP höhere Staatseinahmen als in Deutschland, … Griechische Reform- blockierer? Die Fakten weiterlesen
In der neuen Ausgabe der Zeitschrift Sozialismus habe ich (zusammen mit Hasko Hüning) den Sprecher der SPD-Linken Carsten … Jeder für sich? MdB Sieling und Troost zu Chancen für R2G weiterlesen
Der Handelsblatt(!)-Kolumnist Norbert Häring bringt die Dreistigkeit der ÖPP-Strategie von Allianz & Co. auf den Punkt: „Der Staat zahlt derzeit … Die Allianz und das Scheitern der privaten Vorsorge weiterlesen
Wie die Zeitschrift Sozialismus Syrizas Wahlsieg bewertet http://www.sozialismus.de/kommentare_analysen/detail/artikel/syriza-kann-griechenland-aus-der-abwaertsspirale-fuehren/ Syrizas Programm gegen die „Kleptokratie“ + die „humanitäre Krise“ weiterlesen
plusminus: Private Finanzierung ermöglicht zwar Schäubles Schwarze Null, mindert aber letztlich seine Spielräume zu Finanzierung der verfallenden Infrastruktur. Städte … Warum ÖPP für die „Schwarze Null“ gebraucht wird weiterlesen
O-Ton Gabriel: „Den Lebensversicherungskonzernen attraktive Angebote machen, sich an der Finanzierung der öffentlichen Infrastruktur zu beteiligen“. Er beteuert zugleich, es … ÖPP neu aufgelegt – DGB dafür, verdi dagegen weiterlesen
TISA noch gefährlicher als TTIP, weil Freibrief für Privatisierungen http://www.ardmediathek.de/tv/Plusminus/Dienstleistungsabkommen-TISA/Das-Erste/Video?documentId=22545170&bcastId=432744 TISA – die wahre Bombe weiterlesen
BER-Chefplaner Paap trifft den Nagel auf den Kopf: Ressortkriege und Kritikverbot im öffentlichen Unternehmen. Ein Warnsignal für Rekommunalisierungsprojekte. http://www.berliner-zeitung.de/hauptstadtflughafen/ber-flughafen-architekt-wehrt-sich-gegen-vorwuerfe,11546166,26560560.html BER: ein Lehrstück weiterlesen
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