Mit der heutigen Gründung der Partei Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) hat die Wagenknecht die Parteispitze vorgestellt. Dazu zählt auch Thomas Geisel, Ex-Oberbürgermeister von Düsseldorf.
Geisel hat im März 2023 eine „Reform-Agenda für die SPD in NRW“ vorgestellt.
Konkreter:
Geisel votiert dafür, dass „das sozialstaatliche Gleichgewicht zwischen Fördern und Fordern wieder so kalibriert werden (muss), dass kein Anreiz geschaffen wird, sich staatlich alimentieren zu lassen.“ Grundsätzlicher: „Gerhard Schröders Reformen der Agenda 2010 sorgten dafür, dass die Arbeitslosigkeit in Deutschland deutlich gesenkt und das Land wieder auf Wachstumskurs gebracht wurde. … Angela Merkels Amtszeit war „von einer historisch beispiellos langen Phase der Hochkonjunktur geprägt, für die die Schröderschen Reformen ursächlich waren und aus der seine Nachfolgerin nichts machte.“
Daraus folgt zugleich, nach Walter Riester „das aktive Arbeitsleben zu verlängern“.
Konsequent lobt Geisel auch Helmut Schmidt: Helmut Kohl „übernahm .. ein Land, auf das man mit Fug und Recht stolz sein konnte, und das Helmut Schmidt im Wahlkampf 1976 als Modell Deutschland bezeichnet hatte.“
Hier Geisels Text von März 2023
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