Archiv der Kategorie: Internationales

Max Otte: TTIP bringt den Raubtierkapitalismus

TTIP swr 18.5.15Am Beispiel des NAFTA-Abkommens wird im ARD-Beitrag gezeigt, wie irrig die Annahme ist, durch TTIP würden Arbeitsplätze geschaffen. In den Detroiter Industrievierteln wurden wegen der durch NAFTA geschaffenen Konkurenz in 10 Jahren die dort gezahlten Löhne an das Lohnniveau Mexikos angepasst. Durch TTIP könnte das deutsche Lohnniveau je nach Branche an das aus Mexiko importierte viel niedrigere US-Niveau angepasst werden. Usw.,  usw…. Prof. Max Otte: „Wenn TTIP durchkommt, hat Europa kaum noch Möglichkeiten, den Raubtierkapitalismus  zu stoppen“.
http://www.ardmediathek.de/tv/Reportage-Dokumentation/Die-Story-im-Ersten-Wohlstand-f%C3%BCr-alle-/Das-Erste/Video?documentId=28374536&bcastId=799280

SPD-Linke: Hohe Hürden für TTIP-Zustimmung

PL
Die SPD-Linke hat harte Anforderungen ab TTIP/CETA entwickelt. U.a.: „Investor-Staat-Schiedsverfahren (ISDS) lehnen wir ab. Der Investitionsschutz in CETA muss von öffentlichen Gerichten ausgelegt werden, die dem Gemeinwohl verpflichtet sind. Das öffentliche Rechtssprechungsmonopol muss gewahrt werden… Das Abkommen muss die Einhaltung und Umsetzung von Sozial- und Nachhaltig-keitsstandards verbindlich festschreiben. Das gilt insbesondere für die ILO-Kernarbeitsnormen, um einseitige Wettbewerbsvorteile zulasten guter Arbeitsbe-dingungen zu verhindern. Außerdem müssen sich europäische Verbraucher auf die Prüfung von Produkten verlassen können, bevor sie zum Verkauf zugelassen werden (Vorsorgeprinzip). „
Das Papier kann auf der Seite der PL runtergeladen werden:
http://www.parlamentarische-linke.de/869.0.html

Podemos: historischer Aufstand gegen die Kaste

Iglesias

Podemos ist der „Besen“ in der Hand der Leute. Die sehen die Partei am linken Rand des politischen Spektrums. Sind Podemos und Syriza das Signal, dass die Krise der europäischen Linken zu Ende geht?

http://www.berliner-zeitung.de/politik/spanische-linkspartei-ein-aufstieg-ohne-beispiel,10808018,29895504.html

Sigmar sollte bei Gesine die Unibank drücken

Gesine-Schwan1

Man glaubt es kaum: Gesine Schwan sieht sich genötigt, gegen die Heuchelei in Richtung Syriza auf elementare Dinge hinzuweisen. Z.B. zeigt sie, warum deutsche Banken Griechenland die Kredite nur so hinterher geworfen haben. Insgesamt scheint die Stimmung (Tsipras „der Geisterfahrer“ – SPIEGEL) zu kippen. S. DIE ZEIT, sogar der SPIEGEL meint diese Woche, Syriza habe „das meiste richtig gemacht“! Schwan ist immerhin prominentes Mitglied der SPD-Grundwerte-Kommission.
http://www.socialeurope.eu/2015/02/wolfgang-schauble/

Wie selbstorganisierter Widerstand die Politik auf den Kopf stellt

PAH
Illustriert am Beispiel der spanischen PAH (Plataforma de Afectados por la Hypoteca) – zwei Videos über die Kraft selbstorganisierter Basisgruppen, einer der Quellen des Aufstiegs der neuen spanischen Partei PODEMOS (mit deutschen Untertiteln).
https://www.youtube.com/watch?v=qHtnuCSG6CI&feature=youtu.be
https://www.youtube.com/watch?v=aSGUW6dkhqM
s.a. hierzu den Beitrag von Moritz Warnke im Neuen Deutschland
http://www.neues-deutschland.de/artikel/961258.athens-calling.html?sstr=Warnke

Podemos: „Wie schön, Menschen zu sehen, die Geschichte machen“

Podemos Demo MadridPablo Iglesias: „Wie schön, Menschen zu sehen, die Geschichte machen. … Weniger als eine Woche der neuen Regierung in Griechenland: Kostenloser Strom für 300.000 Familien, die die Rechnung nicht bezahlen können, die Privatisierungen gestoppt, Wiedereinführung der Krankenversicherung für alle, Einbürgerung für alle Kinder, egal welcher Hautfarbe, Wiedereinstellung der entlassenen Lehrer“.
http://taz.de/Protestbewegung-in-Spanien/!153922/

 

SYRIZA: Es geht nicht um Verstaatlichung

Milios

Jannis Milios, Wirtschaftsberater von Tsipras, erläutert im Interview in der Berliner Zeitung, dass es nach einem Wahlsieg von Syriza im Kern nicht um Austritt aus dem Euro und um große Verstaatlichungs- und öffentliche Investitionsprogramme geht, sondern um sofort notwendige und wirksame Maßnahmen: gegen die humanitäre Krise, gegen die Kleptokratie, Steuerhinterziehung und Korruption, um die Wiedereinführung der früheren Mindestlohnhöhe und um Verhandlungen über die „Abmilderung der Sparauflagen“, also des fiscal waterboarding der Troika.

In der taz von heute erläutert er das: „Die Bürger sollen keinen Euro verlieren. Das könnte so funktionieren: Die Europäische Zentralbank nimmt allen Eurostaaten jene Schulden ab, die 50 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung übersteigen. Die
werden umgewandelt in Anleihen, die nicht verzinst werden. Die
Anleihen verlieren mit der Inflation Jahr für Jahr an Wert. Regierungen kaufen sie dann zurück, wenn sie nicht mehr Schulden als 20 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung ausmachen. Auf das Geld aus Griechenland müsste die EZB dann ungefähr 50 Jahre warten.“

http://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft/wahl-in-griechenland–die-deutschen-sollten-sich-auf-syriza-freuen-,10808230,29547030.html