Archiv der Kategorie: Internationales

Sigmar sollte bei Gesine die Unibank drücken

Gesine-Schwan1

Man glaubt es kaum: Gesine Schwan sieht sich genötigt, gegen die Heuchelei in Richtung Syriza auf elementare Dinge hinzuweisen. Z.B. zeigt sie, warum deutsche Banken Griechenland die Kredite nur so hinterher geworfen haben. Insgesamt scheint die Stimmung (Tsipras „der Geisterfahrer“ – SPIEGEL) zu kippen. S. DIE ZEIT, sogar der SPIEGEL meint diese Woche, Syriza habe „das meiste richtig gemacht“! Schwan ist immerhin prominentes Mitglied der SPD-Grundwerte-Kommission.
http://www.socialeurope.eu/2015/02/wolfgang-schauble/

Wie selbstorganisierter Widerstand die Politik auf den Kopf stellt

PAH
Illustriert am Beispiel der spanischen PAH (Plataforma de Afectados por la Hypoteca) – zwei Videos über die Kraft selbstorganisierter Basisgruppen, einer der Quellen des Aufstiegs der neuen spanischen Partei PODEMOS (mit deutschen Untertiteln).
https://www.youtube.com/watch?v=qHtnuCSG6CI&feature=youtu.be
https://www.youtube.com/watch?v=aSGUW6dkhqM
s.a. hierzu den Beitrag von Moritz Warnke im Neuen Deutschland
http://www.neues-deutschland.de/artikel/961258.athens-calling.html?sstr=Warnke

Podemos: „Wie schön, Menschen zu sehen, die Geschichte machen“

Podemos Demo MadridPablo Iglesias: „Wie schön, Menschen zu sehen, die Geschichte machen. … Weniger als eine Woche der neuen Regierung in Griechenland: Kostenloser Strom für 300.000 Familien, die die Rechnung nicht bezahlen können, die Privatisierungen gestoppt, Wiedereinführung der Krankenversicherung für alle, Einbürgerung für alle Kinder, egal welcher Hautfarbe, Wiedereinstellung der entlassenen Lehrer“.
http://taz.de/Protestbewegung-in-Spanien/!153922/

 

SYRIZA: Es geht nicht um Verstaatlichung

Milios

Jannis Milios, Wirtschaftsberater von Tsipras, erläutert im Interview in der Berliner Zeitung, dass es nach einem Wahlsieg von Syriza im Kern nicht um Austritt aus dem Euro und um große Verstaatlichungs- und öffentliche Investitionsprogramme geht, sondern um sofort notwendige und wirksame Maßnahmen: gegen die humanitäre Krise, gegen die Kleptokratie, Steuerhinterziehung und Korruption, um die Wiedereinführung der früheren Mindestlohnhöhe und um Verhandlungen über die „Abmilderung der Sparauflagen“, also des fiscal waterboarding der Troika.

In der taz von heute erläutert er das: „Die Bürger sollen keinen Euro verlieren. Das könnte so funktionieren: Die Europäische Zentralbank nimmt allen Eurostaaten jene Schulden ab, die 50 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung übersteigen. Die
werden umgewandelt in Anleihen, die nicht verzinst werden. Die
Anleihen verlieren mit der Inflation Jahr für Jahr an Wert. Regierungen kaufen sie dann zurück, wenn sie nicht mehr Schulden als 20 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung ausmachen. Auf das Geld aus Griechenland müsste die EZB dann ungefähr 50 Jahre warten.“

http://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft/wahl-in-griechenland–die-deutschen-sollten-sich-auf-syriza-freuen-,10808230,29547030.html

Deutschland Schlusslicht bei Flüchtlingsaufnahme

Aufnahmequote Flüchtlinge, Vgl. nach EK+Bvk, Frontal21, 9.12.14
Frontal21: Gemessen an Einkommen und Bevölkerung liegt die Aufnahme von Flüchtlingen hierzulande 2% unter Durchschnitt, in Schweden 270%, Belgien 200% und Österreich 124% drüber.
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2300636/Willkommen-in-der-Abschiebehaft#/beitrag/video/2300636/Willkommen-in-der-Abschiebehaft

Frontal21, Willkommen in der Abschiebehaft – das neue Asylgesetz, 9.12.14

Podemos erstmals stärkste Partei in Spanien

Podemos erstmals in Umfragen stärkste Partei in Spanien. Laut Berliner Zeitung vom 3.11. versteht sich diese Partei neuen Typus‘ als Vertreter der „Leute“ gegen die „Kaste“ der traditionellen Politiker mit einem dezidiert gegen die grassierende Korruption gerichteten Profil.
http://www.tt.com/home/9211190-91/neue-spanische-partei-podemos-in-umfrage-an-erster-stelle.csp

Ungarn verzichtet auf Internet-Steuer – ein Sieg der direkten Demokratie

Orban, BLZ 31.10.14Erkämpft von zivilgesellschaftlichen Organisationen ohne Beteiligung der Parteien – ein weiteres Signal für den stattfindenden Epochenumbruch in der Demokratie
http://www.n-tv.de/politik/Orban-verzichtet-auf-Internetsteuer-article13877611.html

ergänzend dazu:

http://www.berliner-zeitung.de/meinung/presseschau-eine-neue-linke-fuer-ungarn,10808020,28899776.html

google weiß alles über Dich, auch Intimes

Google

plusminus: Google kennt Deine Vorlieben und Laster und weiß über Deine persönlichen Beziehungen Bescheid. Über Manipulation des Such-Algorhythmus geraten Unternehmen in die Krise. Die Novellierung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung ist überfällig. Die Bundesregierung blockiert.

http://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/sendung/br/2014/06082014-01-100.html