Max Otte: TTIP bringt den Raubtierkapitalismus
Am Beispiel des NAFTA-Abkommens wird im ARD-Beitrag gezeigt, wie irrig die Annahme ist, durch TTIP würden Arbeitsplätze geschaffen. In den Detroiter Industrievierteln wurden wegen der durch NAFTA geschaffenen Konkurenz in 10 Jahren die dort gezahlten Löhne an das Lohnniveau Mexikos angepasst. Durch TTIP könnte das deutsche Lohnniveau je nach Branche an das aus Mexiko importierte viel niedrigere US-Niveau angepasst werden. Usw., usw…. Prof. Max Otte: „Wenn TTIP durchkommt, hat Europa kaum noch Möglichkeiten, den Raubtierkapitalismus zu stoppen“.
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die europäische bürgerinitiative “stop ttip” will das freihandelsabkommen verhindern. doch juncker setzt der initiative entgegen, dass die anfechtung rechtlich nicht möglich sei.
junker: das verhandlungsmandat zu ttip sei kein rechtsakt, sondern ein interner vorbereitungsakt. diesen könne die bürgerinitiative nicht anfechten. ausserdem stellte die kommission fest, dass europäische bürgerinitiativen nur den abschluss von internationalen verträgen fordern dürften, aber nicht deren verhinderung.
in junckers amtszeit spielen die verhandlungen über das freihandelsabkommen ttip eine zentrale rolle. er selbst stellt sich gegen die grosse europäische bürgerinitiative “stop ttip”, die von 320 ngos (nichtregierungsorganisationen) initiiert wurde und die das freihandelsabkommen unbedingt verhindern will.
https://campogeno.wordpress.com/2015/05/16/ttip-die-totengraber-der-demokratie/