Replik auf Brie/Klein: Über den Kern der notwendigen Strategieänderung

          Kipping, Riexinger (2)
Zu dem Beitrag von M. Brie und D. Klein zur Strategie der Linkspartei habe ich folgende Replik geschrieben:

Was ist der Kern der „Selbstveränderung“ der Linken?

Brie/Klein führen die Strategiedebatte fort. Das ist zu begrüßen. In ihrer Kritik an Horst Kahrs stellen sie den notwendigen Richtungswechsel der Gesamtpolitik, den „deutlich anderen wirt-schaftlich-sozialen, ökologischen und politischen Entwicklungspfad“ in den Vordergrund, den Kahrs ausblende. Darauf zu verweisen, ist unstrittig. Dennoch: Die „weitere Selbstveränderung der Linken“, die Brie/Klein zu Recht fordern, kann damit nicht gemeint sein, war die Linkspartei doch stets vorrangig um die Präsentation roter Linien als Voraussetzung rot-rot-grüner Bündnisse bemüht. Dies hat aber eher zu deren Auseinanderentwicklung beigetragen. Die bloße Wiederholung der Kernforderungen der LINKEN führt r2g nicht aus der Sackgasse und ist auch kein Beitrag zur Selbstveränderung.

Brie/Klein gehen den Konsequenzen ihrer eigenen Aussage nicht nach, dass die Gesellschaft „gegenwärtig weit entfernt“ vom geforderten „Mitte-Mitte-Unten-Bündnis“ ist, sie liefern keinen Hinweis darauf, wie der neue Entwicklungspfad im Lande mehrheitsfähig werden soll. Mit Bloch glauben sie, durch „utopisches Bewusstsein“ und „Visionen“ könne dem grassierenden „rechten Populismus“ der Boden entzogen werden. Da sind grundsätzliche Zweifel angebracht. Eine Grundcharakteristik der „Demokratie der Besserverdienenden“ ist doch, dass sich das untere Drittel (und immer mehr auch Teile der Mittel-schichten) aus dem Politikbetrieb verabschieden, weil sie ihn für korrupt und unfähig halten, den geforderten grundsätzlichen Richtungswechsel durchzusetzen. Der Kern der notwendigen Selbstveränderung der LINKEN muss in einer dichteren Auseinandersetzung mit dem Alltagsbewusstsein verortet werden (s. meinen Beitrag „Am Alltagsbewusstsein anknüpfen“ im ND vom 28.4.). Dazu schweigen die Autoren. Hier könnte von Nutzen sein, eine nicht minder zentrale Aussage von Bloch sich zu eigen zu machen: „Nazis sprechen betrügend, aber zu Menschen, die Kommunisten völlig wahr, aber nur von Sachen.“ (Erbschaft dieser Zeit)

http://www.neues-deutschland.de/artikel/931823.die-linken-und-das-staerkste-fernrohr.html?sstr=brie

(Der Kommentar findet sich am Ende des Artikels)

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