Tsipras: Die Fortsetzung eines Fehlers wäre Kapitulation

Eine aufschlussreiche Rede von Alexis Tsipras, vor der parlamentarischen Fraktion von SYRIZA am 17.02.2015

Für Schnellleser_innen einige spannende Auszüge:

„Zum ersten Mal hat Griechenland eine eigene Stimme… Diese Rettung wird nicht durch die Fortsetzung eines Fehlers herbeigeführt werden, wie von den Gläubigern gefordert… Besonders bewegt haben mich die Kundgebungen in vielen deutschen Städten und die Solidarität der Deutschen…. Wir arbeiten auf eine ehrliche Vereinbarung, die von allseitigem Nutzen sein wird, hin. Eine Vereinbarung ohne Austerität, ohne Memorandum und ohne Troika. Alles andere kann nicht als Vereinbarung bezeichnet werden. Es wäre eine Kapitulation, käme einem Gnadenschuss für unsere Heimatland gleich….

Kurz vor Beginn der gestrigen Tagung der Eurogruppe, legte man uns den Entwurf eines gemeinsamen Statements vor, das von Pierre Moscovici als Gesprächsgrundlage vorgetragen wurde. Da wir uns am Rande dessen bewegten, was durch unsere roten Linien abgesteckt worden war, haben wir den Entwurf als Gesprächsgrundlage akzeptiert und uns darum bemüht, konstruktiv zur Findung einer für alle Seiten akzeptablen Lösung beizutragen. In dem Entwurf war die Rede von einer Verlängerung der Kreditvereinbarung – und eben nicht des laufenden Programms – welche zu einer viermonatigen Übergangsvereinbarung führen würde, die den Zeitraum bis zum Abschluss eines Wachstumsprogramms für Griechenland regeln würde. Darüber hinaus wurde die Finanzierung von Maßnahmen zur Bekämpfung der humanitären Krise erwähnt, ebenso wie technische Hilfestellungen der EU-Kommission, die zur Beschleunigung des Reformprozess beitragen sollten. Eine viertel Stunde vor Beginn der Eurogruppe hat Herr Dijsselbloem diesen Entwurf eines gemeinsamen Statements durch einen anderen Entwurf ersetzt, der sich unserer Kenntnis entzog.“

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