Nach Susanne Hennig-Wellsow heute morgen im TV geht es darum, „DIE LINKE neu zu erfinden“. Außer den bekannten Parolen „mehr Ostkompetenz“ und gegen die „innere Zesrrissenscheit“ war Konkreteres von den drei Spitzenkandidat:innen nichts zu hören. Anbei erste Vorschläge.
Weiterführender war Jörg Schönenborn von infratest. S. dazu diese drei Präsentationen.
DIE LINKE kann ihren „dramatischen“ (Wissler) Kompetenzverlust zur Sozialen Gerechtigkeit vor allem dadurch überwinden, dass sie ihr entsprechendes Profil in einer Richtung „neu erfindet“. Renate Köcher hat in einer Studie zur SPD folgendes ermittelt:
„Das Gerechtigkeitsempfinden der Bevölkerung hat eine ausgeprägte Leistungskomponente. Die überwältigende Mehrheit hält auch größere Unterschiede bei Löhnen und Gehältern für gerecht, genauso einen deutlichen Abstand zwischen Erwerbs- und Unterstützungseinkommen. So bewerten 72% es als gerecht, wenn Arbeitslose deutlich geringere Einkommen haben als Erwerbstätige. Die Mehrheit stuft auch größere Unterschiede bei den Alterseinkünften abhängig von den Beiträgen und Vorsorgemaßnahmen als gerecht ein. Die große Mehrheit … unterscheidet zwischen Rentenansprüchen und Unterstützungsleistungen. Der ausgeprägten Leistungskompente des Gerechtigkeitsempfindens der Bevölkerung wird von der SPD zu wenig Rechnung getragen.“
Köcher, Was die Wähler bei der SPD vermissen, FAZ 29.1.2020
DIE LINKE muss vor allem ihr Profil, vor allem Umverteilungsprofil „neu erfinden“. Sie muss ganz unten noch mehr entlasten und ganz oben (etwa die obersten 10> der Einkommens- und Vermögenskala) noch kräftiger abschöpfen. Aber sie muss vor allem ein neues Profil der Entlastung der Mittelschicht (Grenze wäre zu diskutieren) erarbeiten. Auch Beschäftigte im shopfloor bei Mercedes haben gegen Renditeinteressen des Kapitals gerichtete Entgeltansprüche. Auch Vier-Personen-Familien mit einem Netto-Einkommen von 5.500 Euro finden in Berlin keine Wohnungen.
DIE LINKE muss das Thema „Beitragsgerechtigkeit“ entdecken und die berechtigten höheren Rentenansprüche jener, die „das Land am Laufen halten“ gegenüber den Rentenansprüchen von Empfänger:innnen von Unterstützungsleistungen offensiv verteidigen.
Klar: Es geht natürlich z.B. auch ein Profil als Innovationsprofil, z.B. der Digitalisierung von links, gegen die scheidende Koalition, die das Land auf Platz 21 hinter Rumänien degradiert hat.
Und es geht zentral immer auch um durch Sprache und Habitus bestimmtes Profil. Der berühmte Spruch von Ernst Bloch (Erbschaft dieser Zeit): „Nazis sprechen betrügend, aber zu Menschen, die Kommunisten völlig wahr, aber nur von Sachen“, ist in der Partei immer noch nicht begriffen.
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