Ist die Ex-PDS schuld? Über fehlenden Tiefgang bei Klaus Ernst

Klaus Ernsthttp://www.berliner-zeitung.de/politik/ex-linken-chef-klaus-ernst–die-wasg-war-wohl-zu-naiv-,10808018,26571570.html

Klaus Ernst verdächtigt im Interview (in FR und Berliner Zeitung) frühere PDS-Mitglieder, die alte Dominanz in der Partei anzustreben. Das sehe man auch am Umgang mit Oskar Lafontaine. Damit trifft er sicher einen reellen Punkt, aber leider nicht den Kern. Das Interview trägt auch nicht zur Reduzierung der innerparteilichen Konflikte bei. Im Gegenteil.

Klaus Ernst blendet zwei zentrale Punkte aus:

  • Erstens gibt es unter den WASG-Gründern heute tiefgreifende politische Differenzen.
  • Zweitens  klammert er aus, dass beim sog. „Aufbau West“ (unter Leitung von Uli Maurer und danach) im Westen fundamentale Fehler gemacht worden sind, die für den heutigen Niedergang zahlreicher Kreisverbände im Westen z.B.in NRW, speziell im Ruhrgebiet, in Niedersachsen, in Rh-Pfalz und in S-Holstein mitveranwortlich sind.

Diese Fehler lassen sich auf zwei Nenner bringen: Das Agieren der Partei an zentralen Alltagsproblemen breiter Teile der Bevölkerung vorbei und auf dieser Basis die Fokussierung der Parteiaktivitäten auf innerparteiliche Konflikte.

Ich verweise an dieser Stelle  auf einige Beiträge von mir zu dieser Diskussion:

2013: Kern der Debatte ist die Normalarbeit – Debatte zur Mindestsicherung im Wahlprogramm: Warum die Linke nicht nur Anti-Hartz-Partei sein kann (Arenz, Kern der Debatte ist die Normalarbeit, ND 10.4.13)

2012: Neustart der Debattenkultur – Thesen zum Göttinger Parteitag (Arenz, Neustart der Debattenkultur_Sozialismus_07_08_12_)

2012: Die Linke am Scheideweg – Zur Lage der Partei DIE LINKE nach Lafontaines Rückzug (http://www.lafontaines-linke.de/wp-content/uploads/2012/05/Horst_Arenz_Linke_am_Scheideweg.pdf)

2011 (zusammen mit Werner Dreibus): Leerstellen der Linken – oder: Was heißt sich breiter aufstellen? Ein Beitrag zur Strategiedebatte der Partei DIE LINKE (Arenz_Dreibus, Leerstellen der LINKEN_Sozialismus_05-2011_)

2009: Arenz, Über linke Blockaden – am Beispiel der Jahrhundertkrise (http://www.helle-panke.de/topic/158.publikationen.html?productId=62733 )

2007: Familienpolitik positiv besetzen, aber von links – Thesen zur familienpolitischen Debatte in der politischen Linken (Arenz, Thesen zum Familienstreit – neu)

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