Alle Beiträge von harenzblog

Seit 2015 aktiv im Mietenvolksentscheid Berlin

Change will never take place from top to down

sandersIn seiner Rede listet Bernie Sanders zum Abschluss seiner Wahlkampagne die Kernpunkte seines Programms vom kostenlosen Studium über höheren Spitzensteuersatz bis zum 15-Dollar-Mindestlohn auf und zieht Bilanz, was seine Bewegung schon jetzt erreicht hat. Zitat: „Wir haben der stärksten und fortschrittlichsten demokratischen Plattform in der Geschichte der USA zu ihrem Recht verholfen.“
https://berniesanders.com/stream/

 

„Facebook in einer Liga mit Waffenhändlern“

beckedahl-ueber-fb-frontal21-13-9-16Frontal21 über Facebooks Zurückhaltung gegen  Hasskommentare  mit krassen Beispielen. Für Markus Beckedahl ist Facebook „eine der intransparentesten Unternehmen, die man sich vorstellen kann“.
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2835266/Hass-auf-Facebook#/beitrag/video/2835266/Hass-auf-Facebook

Mieterratswahlen stoppen und neu ausschreiben

Langer Jammer Märkisches ViertelDie kommunale Berliner Wohnungsbaugesellschaft GESOBAU schließt  unbequeme Mieterräte von der Kandidatur zu den Wahlen seiner Mieterräte aus. Die Berliner Zeitung fordert deshalb Stopp und Neuausschreibung der Wahlen (s. Anlage). In diesem Vorgang werden nicht nur die Sprengsätze des auf Druck des Mieten-Volksentscheids beschlossenen Wohnraumversorgungsgesetzes Berlin (WoVG) deutlich, sondern auch, wie wichtig es für Bewegungen und Parteien ist, sich für die Umsetzung der progressiven Elemente dieses Gesetzes einzusetzen.
Paul, Gelenkte Mitbestimmung ist keine Mitbestimmung, BLZ 8.6.16

Presse wünscht sich Spaltung der LINKEN

Wagenknecht BLZ 27.6.16Markus Decker, zuständig in der Berliner Zeitung für die LINKE, ruft heute in der Print-Ausgabe offen zur Spaltung der LINKEN auf und legt damit die wahre Intention der zahlreichen und heftigen Angriffe der bürgerlichen Presse gegen Wagenknecht (FAZ, Welt, SZ, SPON, Tagesspiegel, BLZ vorneweg) offen. Wagenknechts Aussage: ” Vielmehr habe sie deutlich machen wollen, dass die Integration der Flüchtlinge eine der größten Herausforderungen der letzten Jahre sei, Merkel dafür aber nicht die notwendigen Voraussetzungen schaffe“, ist völlig richtig, s. z.B. die seit knapp einem Jahr andauernde Kritik von Ländern und Kommunen an der völlig unzureichenden Übernahme der Kosten für Flüchtlinge durch den Bund. Sie vergisst jedoch nicht zum ersten Mal darauf hinzuweisen, dass Merkels „Wir schaffen das“ vom letzten Jahr in seiner Wirkung auf das Alltagsbewusstsein eine positive wichtige Seite hatte. Warum bietet Wagenknecht mit ihrer undifferenzierten Sichtweise diese Flanke? Dummheit oder Kalkül?
Decker, Es geht auch ohne Wagenknecht, BLZ 27.7.16

Stuttgart 21: Kosten vervierfacht

S 21 10 Mrd. Kosten, plus minus 21.7.16Bundesrechnungshof und Verkehrsexperten prognostizieren eine weitere Explosion der Kosten für Stuttgart 21. Woher die zusätzlichen Gelder kommen, ist völlig unklar. Trotzdem wird weiter gebuddelt. Die strukturelle Lücke zwischen geplanten und realen Kosten von von der Politik durchgewunkener Großprojekte ist ideales Futter für den Rechtspopulismus. Brisanter Beitrag auf plus minus.
http://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/videos/hoehere-kosten-kaum-kontrolle-milliardengrab-stuttgart-21-100.html

Abschottung gegen Flüchtlinge erfolgreich, Zahl der Ertrunkenen verdreifacht

Verdreifachung der Ertrunkenen, Monitor 14.7.16Die Bundesregierung feiert den Einbruch der Flüchtlingszahlen. Dass die Schließung der Balkan-Route die Zahlen der im Mittelmeer Ertrunkenen verdreifacht hat, interessiert sie nicht. Im Gegenteil: Die „Operation Sophia“ sollte die Schleppernetzwerke zerstören und die Flucht über das Mittelmeer eindämmen. Experten zufolge ist sie komplett gescheitert, es ginge dabei nur um Symbole militärischer Abschreckung, nicht darum, Menschenleben zu retten. Zivile Seenotrettung sei viel billiger und effektiver.
http://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/video-operation-sophia—schlepperpropaganda-statt-seenotrettung-100.html

Reiche – das unbekannte Wesen

Einkommen SOEP-Kienbaum 97-13, Monitor 14.7.16Monitor: Die Einkommensschere klafft viel weiter auseinander als in der offiziellen Statistik des „Sozio-oekonomischen Panels (SOEP). Grund: Die wirklichen Einkommen des obersten 1 Prozent werden nicht erfasst. Das könnte z.B. korrigiert werden, wenn die Daten der sog. Forbes-Liste miteinbezogen würden.
http://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/video-deutschlands-reiche—die-unbekannten-wesen-100.html

 

Neubau zu bezahlbaren Mieten – Fehlanzeige

Panorama, Mieten Neubauwohnungen Städtevergleich, 23.6.16Neubau zu 10 – 11 und mehr Euro/qm bezahlbar? Die „Pferdeäppel-Theorie“, genannt Sicker-Effekt – sprich: durch teure Wohnung werden billige frei – funktioniert nicht. Das hält die Städte auf Messen nicht davon ab, bei int. Finanzinvestoren um Bauinvestitionen zu betteln. Ein sehenswerter Panorama-Bericht.
https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2016/Wohnungsnot-Rettung-durch-Grossinvestoren-,wohnungsnot176.html