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Brachliegende Potentiale gegen die Krise der Linken

ND zu Artikel Arenz Potentiale

Die Situation der gesamten deutschen und europäischen Linken sieht nicht rosig aus. Zentrale, die alltäglichen Probleme breiter Teile der Bevölkerung betreffenden Fragen werden liegen gelassen. Anbei mein Beitrag im Neuen Deutschland zur Strategiedebatte um rot-rot-grün.

http://www.neues-deutschland.de/artikel/931195.am-alltagsbewusstsein-anknuepfen.html

Hier die ungekürzte Fassung:

Arenz Kahrs rot-rot-grün Kritik ND_END_ (2)

Ist die Ex-PDS schuld? Über fehlenden Tiefgang bei Klaus Ernst

Klaus Ernsthttp://www.berliner-zeitung.de/politik/ex-linken-chef-klaus-ernst–die-wasg-war-wohl-zu-naiv-,10808018,26571570.html

Klaus Ernst verdächtigt im Interview (in FR und Berliner Zeitung) frühere PDS-Mitglieder, die alte Dominanz in der Partei anzustreben. Das sehe man auch am Umgang mit Oskar Lafontaine. Damit trifft er sicher einen reellen Punkt, aber leider nicht den Kern. Das Interview trägt auch nicht zur Reduzierung der innerparteilichen Konflikte bei. Im Gegenteil.

Klaus Ernst blendet zwei zentrale Punkte aus:

  • Erstens gibt es unter den WASG-Gründern heute tiefgreifende politische Differenzen.
  • Zweitens  klammert er aus, dass beim sog. „Aufbau West“ (unter Leitung von Uli Maurer und danach) im Westen fundamentale Fehler gemacht worden sind, die für den heutigen Niedergang zahlreicher Kreisverbände im Westen z.B.in NRW, speziell im Ruhrgebiet, in Niedersachsen, in Rh-Pfalz und in S-Holstein mitveranwortlich sind.

Diese Fehler lassen sich auf zwei Nenner bringen: Das Agieren der Partei an zentralen Alltagsproblemen breiter Teile der Bevölkerung vorbei und auf dieser Basis die Fokussierung der Parteiaktivitäten auf innerparteiliche Konflikte.

Ich verweise an dieser Stelle  auf einige Beiträge von mir zu dieser Diskussion:

2013: Kern der Debatte ist die Normalarbeit – Debatte zur Mindestsicherung im Wahlprogramm: Warum die Linke nicht nur Anti-Hartz-Partei sein kann (Arenz, Kern der Debatte ist die Normalarbeit, ND 10.4.13)

2012: Neustart der Debattenkultur – Thesen zum Göttinger Parteitag (Arenz, Neustart der Debattenkultur_Sozialismus_07_08_12_)

2012: Die Linke am Scheideweg – Zur Lage der Partei DIE LINKE nach Lafontaines Rückzug (http://www.lafontaines-linke.de/wp-content/uploads/2012/05/Horst_Arenz_Linke_am_Scheideweg.pdf)

2011 (zusammen mit Werner Dreibus): Leerstellen der Linken – oder: Was heißt sich breiter aufstellen? Ein Beitrag zur Strategiedebatte der Partei DIE LINKE (Arenz_Dreibus, Leerstellen der LINKEN_Sozialismus_05-2011_)

2009: Arenz, Über linke Blockaden – am Beispiel der Jahrhundertkrise (http://www.helle-panke.de/topic/158.publikationen.html?productId=62733 )

2007: Familienpolitik positiv besetzen, aber von links – Thesen zur familienpolitischen Debatte in der politischen Linken (Arenz, Thesen zum Familienstreit – neu)

Das „Strategiepapier“: Fort- und Rückschritte

Parteitag 100% sozial

Wagenknecht, Bartsch: Wir sind DIE Opposition

Im Papier von Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht „Wir sind DIE Opposition“ gibt es eine interessante Neu-Orientierung: DIe LINKE will „neue Milieus erschließen, zum Beispiel Menschen, denen es gut geht und die Interesse an einer gerechten Gesellschaft haben.“ Es wäre gut gewesen, die sog. Normalarbeiter_innen“, die immer noch die deutliche Mehrheit der Beschäftigten ausmachen, auch zu erwähnen, liegen hier doch große, sträflich vernachlässigte Potentiale der Mobilisierung. Aber immerhin: Die neuen Töne machen Hoffnung.

Ein Rückschritt gegenüber dem EU-Wahlprogramm ist jedoch die generelle Absage an Bankenrettungen. DIe LINKE kann nicht die Botschaft aussenden: Dass eine Pleite der Deutschen Bank unübersehbare Folgen haben würde, ist uns egal. Dieses Institut auf eine gesunde Größe zu schrumpfen, ist zwar die richtige Forderung, aber nicht von heut auf morgen zu machen. Seine Größe ist Fakt, wir müssen ausgehend von den Realitäten umgestalten. Alles andere ist Fundamentalismus.

Die SPD, DIE LINKE und die Mieten

Die SPD klammert in der Wohnungspolitik zwei zentrale Fragen aus:

  • die Bekämpfung der Spekulation (z.B. über eine Haltefrist bei Wohnungskauf)
  • den überfälligen Neustart des soz. Wohnungsbaus (z.B. nach dem Vorbild Österreich)

Anbei mein Beitrag auf Sozialismus.de von Januar 2013.

http://www.sozialismus.de/kommentare_analysen/detail/artikel/die-spd-die-linke-und-die-mieten/

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